Spielhallenkontrollen Checkliste in Hessen
Es wurden Maßnahmen ergriffen, um die Kontrolle von Spielhallen in Hessen zu verbessern. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat in Zusammenarbeit mit dem Hessischen Münzautomaten-Verband (HMV) eine Checkliste und Auslegungshinweise zum Hessischen Spielhallengesetz veröffentlicht. Diese Unterlagen sind auf der Webseite des Hessischen Städte- und Gemeindebunds (HSGB) verfügbar. Sie dient den Ordnungsbehörden als Leitfaden bei der Überwachung von Spielhallen.
Die Checkliste umfasst wichtige Aspekte zur Prüfung der Zulassung von Geldspielgeräten, um sicherzustellen, dass alle Betreiber die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Besonderes Augenmerk wird auf die Bauartzulassung der Geldspielgeräte gelegt, die von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vergeben wird. Die Betreiber müssen detaillierte Informationen wie Baupläne, Bedienungsanleitungen und weitere relevante Unterlagen bei der PTB einreichen, um die Zulassung zu erhalten. Sobald die Prüfung erfolgreich abgeschlossen ist, erhalten die Betreiber Zulassungsdokumente, die bestätigen, dass ihre Geldspielgeräte den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Checkliste betrifft das zentrale Sperrsystem OASIS, das spielformübergreifend ist. Gemäß den Bestimmungen des Hessischen Spielhallengesetzes sind Spielhallenbetreiber in Hessen verpflichtet, an diesem System teilzunehmen. Vor dem ersten Spiel müssen die Betreiber eine Überprüfung der Spieler in der zentralen Sperrdatei von OASIS durchführen, um sicherzustellen, dass gesperrte Personen nicht am Glücksspiel teilnehmen können. Die Verwaltung und Betreuung dieser Sperrdatei liegt beim Regierungspräsidium Darmstadt.
OASIS ist Bestandsteil der Checkliste
Um den Anforderungen von OASIS gerecht zu werden, müssen die Spielhallenbetreiber einen Vertrag oder Antrag auf Anschluss an das Spielersperrsystem vorlegen können. Die Hersteller von Spielgeräten und Software unterstützen die Betreiber bei der Einrichtung und technischen Umsetzung. Nach Prüfung des Antrags erhalten die Betreiber die erforderlichen Zertifikate und Zugang zum System.
Die Anforderungen von OASIS umfassen die Teilnahme am System, die Spielerüberprüfung, die technische Umsetzung, den Vertrag und die Zertifikate sowie die regelmäßige Berichterstattung. Das Regierungspräsidium Darmstadt führt Überprüfungen durch und berichtet monatlich, um die Einhaltung der OASIS-Anforderungen zu überwachen.
Für detaillierte Informationen zu den Anforderungen und Richtlinien empfiehlt es sich, das Hessische Spielhallengesetz sowie die entsprechenden Auslegungshinweise und Dokumente des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport einzusehen. Es ist von großer Bedeutung, dass die Spielhallenbetreiber diese Anforderungen sorgfältig prüfen und sicherstellen, dass sie den gesetzlichen Vorgaben
